Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28. Januar 2020

Ehrungen, Feuerwehrsatzung, Freuerwehrkommandant, Bausachen, Spendenbericht
Gemeinde Dobel
Gemeinde Dobel

1. Ehrungen Gemeindetag Baden-Württemberg

Der Vorsitzende nimmt die Ehrungen von Frau Bärbel Schöffler und Herrn Markus Treiber des Gemeindetags Baden-Württemberg anlässlich ihrer jeweils 10-jährigen Mitgliedschaft im Gemeinderat vor und überreicht eine Ehrenurkunde, Ehrenstele und die Anstecknadel des Gemeindetags. Frau Schöffler erhält zusätzlich einen Blumenstrauß und Herr Treiber ein Weinpräsent von der Gemeinde Dobel.

2. Neufassung der Feuerwehrsatzung mit Fassung vom 28.01.2020

Antragsgemäß wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Feuerwehrsatzung der Gemeindefeuerwehr Dobel in der am 28.01.2020 vorgelegten Fassung rückwirkend zum 01.01.2020.

3. Bestellung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter
    nach Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl vom 11.01.2020    

Es wird antragsgemäß folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat stimmt der Wahl des Kommandanten, seines ersten Stellvertreters sowie seines zweiten Stellvertreters vom 11.01.2020 in der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Dobel zu.

4. Bausachen

    -Anbau eines Vordaches über den Eingang zur Sakristei, Flst. Nr. 6/6,
     Johann-Peter-Hebel-Str. 6,  Antrag auf Bau- und denkmalschutz rechtliche  Genehmigung-                                                                     
Antragsgemäß wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben und stimmt der hierzu erforderlichen Befreiung zu.

5. Spendenbericht 2019                                                                            

Gemäß dem Beschlussantrag wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat stimmt zu, die in der Anlage aufgeführten Geld- und Sachspenden anzunehmen, sofern nicht bereits im Einzelfall die Annahme von Spenden beschlossen wurde.

Unter diesem Tagesordnungspunkt informiert Herr Gall über eine weitere, erst vor 2 Tagen, eingegangene Spende von der Volksbank Pforzheim für den Kindergarten Dobel in Höhe von 500,-- €. Er bittet auch bei dieser Spende den Gemeinderat um Zustimmung. Der Vorsitzende bedankt sich im Namen der Gemeinde Dobel für die Spende.

Es wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende von der Volksbank Pforzheim an den Kindergarten Dobel in Höhe von 500,-- € zu.

6. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls                                                               

Es wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
Der Gemeinderat stimmt der Niederschrift vom 17.12.2019, unter der Maßgabe, die Änderungen bzw. Ergänzungen vorzunehmen, zu.